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PHM Newz: Neonazi versucht sich den Begriff "Hardcore" zu sichern....

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Veröffentlicht am Dienstag 24 Februar 2009 21:49:08 von madrebel
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Neo-Nazi versucht sich "Hardcore" als Marke zu sichern

Die Wellen schlagen hoch: Ein bekannter Neonazi versucht derzeit, sich den nach Ansicht von Fachleuten eigentlich nicht als Wortmarke schützbaren Begriff "Hardcore" durch das Patent- und Markenamt schützen zu lassen. Wer unter https://dpinfo.dpma.de/protect/mar.html im Feld "Zeichen-/Markentext" nach "hardcore" sucht, bekommt bei einem Klick auf den Eintrag 302008045099.1 die Information angezeigt, dass ein gewisser "Schubert, Timo, 37120 Bovenden" für die Klassen 24, 25 und 40 (betrifft im weitesten Sinne Kleidung) die Wortmarke "Hardcore" angemeldet hat.

weiter....

Sowas geht in Deutschland eigentlich nicht, da allgemeine Begriffe nicht schützbar sind, aber je nachdem, wie wachsam das Patentamt ist, geht eben auch mal ein allgemeiner Begriff wie "Hardcore" durch und ein Typ wie dieser Timo Schubert - siehe http://www.turnitdown.de/209.html - versucht sein Glück. Aber aufgeschreckt durch einen Ox-Leser, kommt jetzt eine Gegenbewegung ins Rollen. Jener Leser hatte bei einem Shirt-on-demand-Portal ein Motiv angeboten, welches das Wort "Hardcore" enthielt und bekam diesen Hinweis:

"Diese Motive bzw. Produkte verstoßen mit hoher Wahrscheinlichkeit gegen gewerbliche Schutzrechte oder Persönlichkeitsrechte Dritter. Wir haben obige Motive und Produkte zeitweilig deaktiviert. Du hast beim Hochladen durch Aktivierung einer Checkbox bestätigt, dass Du die Nutzungsrechte an diesem Motiv besitzt. Um unserer Sorgfaltspflicht als Plattformbetreiber nachzukommen, fordern wir in Einzelfällen einen schriftlichen Nachweis über dieses Recht. Das ist auch in Deinem Sinne, denn bei Abmahnung seitens des Urhebers können erhebliche Abmahnkosten entstehen (ab 1000 EUR - Betrag nach oben offen)."

Sollte und würde Timo Schubert also mit seinem Ansinnen durchkommen, müsste künftig jeder, der irgendwo ein Shirt mit dem Aufdruck "Hardcore" anbietet, mit einer Abmahnung durch einen Anwalt und entsprechenden Kosten rechnen.

In den nächsten Tagen werden sich diverse Leute aus der Szene darum kümmern, die Pläne des Herrn Schubert zu durchkreuzen – die Chancen stehen sehr gut und wir werden über den Stand der Dinge berichten. Ganz allgemein ist zu sagen: Nazis sind zwar die denkbar dümmste Form menschlicher Existenz – Merke: "Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.", doch unterschätzen darf man sie keinesfalls. Deshalb: Wachsam bleiben, auch in für den Normal-Szenegänger so abwegigen Bereichen wie dem Markenrecht. Es macht also durchaus mal Sinn, auf der oben angegebenen Seite des Patentamtes nach weiteren interessanten Begriffen und ihren Inhabern zu suchen.

Mehr Infos: http://www.taz.de/1/leben/alltag/artikel/1/hardcore-begriff-ist-jetzt-rechte-marke
 

DIY gegen Hardcore-Marken-Nazi


Du willst was tun? Einfach diese Mail kopieren und mit deinem Namen und deiner Adresse - keine Angst, da kann nichts passieren - an das Patentamt mailen:

An: info@dpma.de

Betr.: Aktenzeichen 302008045099.1

Sehr geehrte Damen und Herren,

die unter dem Aktenzeichen 302008045099.1 von Herrn Timo Schubert aus 37120 Bovenden angemeldete Wortmarke „Hardcore“ dürfte einem Eintragungshindernis unterliegen, worauf ich Sie hinweisen möchte.

„Hardcore“ ist ein beschreibender Begriff für eine Jugend- und Musikkultur, vergleiche http://de.wikipedia.org/wiki/Hardcore_Punk. Die dieser Kultur zugehörigen Fans kommunizieren ihre Einstellung verstärkt über Kleidung, in dem sie T-Shirts und ähnliches tragen, auf denen das Wort „Hardcore“ abgebildet ist. Durch die Markenanmeldung des Timo Schubert ist eine Monopolisierung der Sprache zu befürchten, die eine beschreibende Nutzung des Wortes erschwert.

Insbesondere wird auch darauf hingewiesen, dass Herr Timo Schubert ein Aktivist ist, der dem politisch rechtsradikalen Umfeld zuzuordnen ist und er schon jetzt seine Markenanmeldung dazu nutzt, gegen „Hardcore“-Fans aus dem linken Spektrum vorzugehen.

Es wird darum gebeten, Ihre Entscheidung über die Eintragung der Marke nochmals zu überdenken.

Mit freundlichen Grüßen

Quelle: OX-Fanzine

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